DIA-Report Nr. 11

22.10.2018

Deckungspraxis

Garantie für Investition in Äthiopien übernommen 

Der Interministerielle Ausschuss für Investitionsgarantien (IMA) hat sich in seiner letzten Sitzung mit Deckungsmöglichkeiten für die Absicherung von Beteiligungen in Äthiopien befasst. Für dieses Land lagen seit über einem Jahr keine Anträge zur Entscheidung vor. Garantieschutz für das eingesetzte Kapital konnte gewährt werden. Aufgrund der wirtschaftlichen Situation des Landes konnten zunächst die Erträge nicht in den Garantieschutz einbezogen werden. Hierüber kann zu einem späteren Zeitpunkt erneut entschieden werden.

Die erforderlichen Rechtsschutzvoraussetzungen sind durch den am 4. Mai 2006 in Kraft getretenen deutsch-äthiopischen Investitionsförderungs- und -schutzvertrag gegeben. Die Anwendbarkeit dieses Vertrags ist gemäß der Entscheidungspraxis nicht von der Erteilung besonderer Genehmigungen abhängig.

Garantien für Iran-Investitionen übernommen

Der Interministerielle Ausschuss hat aktuell über einen Neuantrag und über eine Laufzeitverlängerung für ein Iran-Projekt positiv entschieden und dabei Deckungsschutz für das eingesetzte Kapital gewährt. Eine Absicherung der Erträge wurde nicht beantragt.

Die erforderlichen Rechtsschutzvoraussetzungen für Investitionen in Iran sind durch den am 23. Juni 2005 in Kraft getretenen deutsch-iranischen Investitionsförderungsvertrag erfüllt. Die Anwendbarkeit dieses Vertrages setzt voraus, dass die Kapitalanlage von der iranischen Regierung oder einer von ihr bezeichneten Stelle zugelassen worden ist. Dabei handelt es sich im Regelfall um eine Zulassung der Iranischen Organisation für Investitionen, Wirtschaftliche und Technische Hilfe (OIETAI) oder gegebenenfalls ihrer Nachfolgeorganisation. Weitere Voraussetzung für die Übernahme einer Investitionsgarantie ist, dass das Vorhaben nicht gegen geltende EU-Sanktionen verstößt. Für Iran-Projekte wird ein erhöhtes Entgelt von 0,6 % p.a. erhoben.

Aufgrund von Transferbeschränkungen, die sich aus der OIETAI-Genehmigung ergaben, hielt der Bund allerdings eine Deckungsbeschränkung durch Ausschluss von Konvertierungs- und Transferrisiken (KT-Fall) für erforderlich.

Veranstaltungen aktuell

Unter der Rubrik Veranstaltungen bieten wir Ihnen regelmäßig neue Möglichkeiten an, Vorteile und Nutzen der Investitionsgarantien anhand von Vorträgen, Diskussionen und persönlichen Gesprächen kennenzulernen. Aktuell haben wir folgende Termine neu eingestellt: 

Webinar Medizintechnik

Die Medizintechnik ist weltweit ein stark wachsender Sektor. Die Nachfrage nach innovativen Lösungen nimmt kontinuierlich zu. Deutschland hat in dem Sektor eine Spitzenstellung inne. Medizintechnik-Produkte „Made in Germany“ sind rund um den Globus gefragt. Welches Potenzial bietet dieser Sektor, vor allem für deutsche Investoren und Exporteure? Hierzu geben Euler Hermes, GTAI und PwC im Rahmen eines Webinars am 24. Oktober einen Überblick. Anmelden können Sie sich hier.

Business in Africa 2.0

Experten aus Beratung und Finanzwesen geben Ihnen anhand praktischer Beispiele einen exklusiven Einblick in den Geschäftsalltag des afrikanischen Kontinents. Dieses Mal stehen Themen wie die Anwerbung und Ausbildung geeigneter Mitarbeiter vor Ort genauso auf dem Programm wie auch ein informativer Vortrag zu den Investitionsgarantien des Bundes.

Beratertage bei IHK 

Welche praktischen Anwendungsfälle der Investitionsgarantien gibt es? Was kostet mich die Absicherung und eignet sich mein Projekt hierfür überhaupt? Vereinbaren Sie ein individuelles Beratungsgespräch mit einem unserer Experten vor Ort:

  • 30. Oktober 2018 bei der Industrie- und Handelskammer, Hannover
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  • 16. November 2018 bei der Industrie- und Handelskammer, Düsseldorf
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  • 3. Dezember 2018 bei der Industrie- und Handelskammer, Neuss
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