DIA-Report Nr. 8

19.07.2018

Deckungspraxis

Bestätigung der Deckungspraxis für Iran-Investitionen

Der Interministerielle Ausschuss für Investitionsgarantien hat auf seiner letzten Sitzung die im Jahr 2016 eingeführte Deckungspraxis für den Iran auf Basis einer intensiven Risikoanalyse bestätigt.

Die für die Übernahme von Investitionsgarantien erforderlichen Rechtsschutzvoraussetzungen sind danach durch den am 23. Juni 2005 in Kraft getretenen deutsch-iranischen Investitionsförderungs- und -schutzvertrag (IFV) erfüllt. Die Anwendbarkeit des IFV setzt voraus, dass die Kapitalanlage von der iranischen Regierung oder einer von ihr bezeichneten Stelle zugelassen worden ist. Üblicherweise handelt es sich hierbei um eine Zulassung der „Organization for Investment, Economic and Technical Assistance of Iran (OIETAI)“. Weitere Voraussetzung für die Übernahme einer Investitionsgarantie ist, dass das Vorhaben nicht gegen geltende EU-Sanktionen verstößt. Für Iran-Projekte wird ein erhöhtes Entgelt von 0,6 % p.a. erhoben.

Aufgrund von Transferbeschränkungen, die sich aus der OIETAI-Genehmigung ergaben, hielt der Bund zudem eine Deckungsbeschränkung durch Ausschluss von Konvertierungs- und Transferrisiken (KT-Fall) für erforderlich. 

Positive Entscheidung für ein Projekt in Algerien

Darüber hinaus hat der IMA aktuell auch umfassenden Garantieschutz für das bei einem Projekt in Algerien eingesetzte Kapital übernommen. Eine Absicherung der fälligen Erträge war nicht beantragt. Für dieses Land lagen seit mehreren Jahren keine Anträge zur Entscheidung vor.

Grundlage für diese positive Entscheidung war der am 30. Mai 2002 in Kraft getretene deutsch-algerische IFV. Die Anwendbarkeit des IFV ist gemäß der Entscheidungspraxis des Bundes nicht von der Erteilung besonderer Genehmigungen oder Zulassungen abhängig. 

Veranstaltungen aktuell

Unter der Rubrik Veranstaltungen bieten wir Ihnen regelmäßig neue Möglichkeiten an, Vorteile und Nutzen der Investitionsgarantien anhand von Vorträgen, Diskussionen und persönlichen Gesprächen kennenzulernen. Aktuell haben wir folgenden Termin neu eingestellt: 

Beratertag in der IHK Hannover

Welche praktischen Anwendungsfälle der Investitionsgarantien gibt es? Was kostet mich die Absicherung und eignet sich mein Projekt hierfür überhaupt? Vereinbaren Sie ein individuelles Beratungsgespräch mit einem unserer Experten vor Ort:

  • 30. Oktober 2018 bei der Industrie- und Handelskammer, Hannover 

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